„Ich will den Kapitalismus lieben, aber ich schaffe es einfach nicht.“ « [Gruppe ISKRA] ::: Die Vernichtung des Nazismus mit all seinen Wurzeln ist unsere Losung.

„Ich will den Kapitalismus lieben, aber ich schaffe es einfach nicht.“

(iskra) Im August vergangenen Jahres organisierte die Gruppe ISKRA ein Seminar unter dem Namen „Stadt, Land, Fluß… – Visionen für ein schönes Leben am Arsch der Welt“ zum Thema Gentrification. An die Problematik führte uns Katalin Gennburg (ehemalige Bundessprecherin der Linksjugend [’solid] und nun Frauenbeauftragte an der TU Berlin) heran. Im Nachhinein erhielten wir viele Anfragen, ob es eine Art Auswertung, Mitschnitt oder ähnliches gebe. Die Referentin hat daher folgenden Text für die ISRKA verfasst, den wir nun an dieser Stelle veröffentlichen wollen:

Seit inzwischen fast zwanzig Jahren sind wir bundesdeutsch vereinigt. „Wiedervereinigt“ rufen nun diejenigen, die in diesem geschichtspolitischen Kraftakt die Almosen des Westens gegenüber dem Osten gewürdigt sehen wollen.
So sei es. In der Tat sind wir inzwischen insofern wiedervereinigt, dass sich Armut nicht mehr nur in Sachsen-Anhalt findet, sondern inzwischen auch in Hessen, Schleswig-Holstein und selbst in Bayern. Auch deshalb verläuft die Grenze zwischen arm und reich nicht mehr nur entlang des ehemaligen Mauerstreifens.

Doch ist das den Bundesbürger_innen auch bewusst? Dass sich 21% der Bundesbürger_innen die Mauer zurück wünschen, gehört genau zu diesem Sachverhalt. So hat sich vor allem eine Enttäuschung in den peripheren Regionen Ostdeutschlands breitgemacht. Die versprochenen „blühenden Landschaften“ sind als Lüge enttarnt und Hoffnungen auf Wohlstand und Glückseligkeit zerschellten mit der Erkenntnis über die Ungerechtigkeit der bundesdeutschen Realpolitik. Da hätten nicht wenige nun doch gerne auf die D-Mark verzichtet? Verwundern kann das nicht. So floss die geliebte D-Mark für Ossis abseits der Groß- und Kreisstädte ab spätestens 1992 ohnehin oftmals nur durch das Arbeitsamt. Wer nicht wegging aus Uckermark, Lausitz, Vogtland oder dem „Chemiedreieck“, wurde Zeuge der stetig weiter verblühenden Landschaften. Junge Hochqualifizierte gingen in den Westen. Zurück blieben vor allem Alte, Kranke, Nazis und die Ausweglosigkeit, die alle verband. Wer sich heute in ehemaligen Industriestädten umsieht, findet Trostlosigkeit, sagenhafte Filmkulissen, leer stehende Plattenbauten und die Spuren des Untergangs der Industrialisierung. Diese wiederum werden von nicht wenigen Soziolog_innen beleuchtet. So bezeugt auch Wolfgang Kil in seinem 2004 erschienenen Buch „Luxus der Leere“ den Untergang des Industriezeitalters und appelliert ohne Scheu an einen gesunden Menschenverstand: „Auch wenn anderswo in Europa, ja selbst in anderen Regionen Deutschlands, klassische Industriearbeit noch immer die ökonomischen wie die alltagskulturellen Strukturen bestimmt- es wird höchste Zeit den „Industrialismus“ als ein historisches Phänomen zu begreifen, das nicht nur einen Anfang, sondern auch ein Ende kennt!“

Unerschütterlich schildert Kil das, was den Ossis spätestens 1990 flöten ging und was den Wessis nun so schmerzlich abhanden kommt: die Industrialisierung. Das Leben ist kein Ponyhof und „Deutschland ist kein Freizeitpark“, wie Helmut Kohl einmal beipflichtete. Jawoll. Aber wer verrät diese Wahrheit beispielsweise den Bewohner_innen des Universums Volkswagen im Lebensraum Wolfsburg, wo ohne Staatssozialismus trotzdem immer Sozialismus herrschte??! Vor noch einem Monat war die Angst groß, Volkswagen würde nun auch bald beerdigt sein. Das hatte niemand vermutet? Auch Volkswagen wird wohl kaum die Deindustrialisierung und die Finanzkrise zugleich unbeschadet überstehen. Ohne Schadenfreude sei hier nur gemahnt, wer es jetzt nicht rafft, ist selber schuld!

Die bundesdeutsche Politik ihrerseits rafft es jedenfalls nicht. Mit Hartz IV und den folgenden Verschärfungen wurden diejenigen, die ohnehin schon von Wiedervereinigung und Deindustrialisierung gebeutelt waren, vollends versklavt. Residenzpflicht galt und gilt nun nicht mehr nur für unerwünschte Asylbewerber_innen – Gleichberechtigung immerhin an dieser Stelle. Inzwischen werden alle Menschen, die sich auf bundesdeutschem Boden befinden an jene Standorte verbannt, die noch ein letztes Arbeitsplätzchen herzugeben haben. Fordern und Fördern heißt die Maxime, nach der bundesdeutsche Sklav_innen je nach Bedarf von Standort zu Standort umgesiedelt werden können. Jenachdem an welchem Standort sich der Frühling je nach Standortvorteil gerade aufhält. Ein Glück sagen manche. Es könnte schlimmer sein. Ja, schlimmer geht immer! Weltweit ziehen täglich Milliarden von Menschen wie moderne Nomaden der Arbeit hinterher. Im internationalen Kontext wird die sich zuspitzende Situation noch viel deutlicher.

Städte werden immer größer. Nach Großstädten folgten Megacities und demnächst bekommt Tokio den Status einer Hypercity. Was von außen wie ein spannendes Universum aussieht, ist innerhalb geprägt von Ausbeutung und Knechtschaft. Kaum ein Mensch kann diesen Monsterstädten noch entkommen, da nur dort die Arbeit das Geld verspricht. Aber fast niemand kann gut genug in diesen Monsterstädten leben. Erst recht nicht, wenn die Mieten ins Unermessliche steigen und chinesische Wanderarbeiter in Shanghai deshalb in Kabinen von Internetcafe´s übernachten. Im Vergleich dazu sind bei den aktuellen Wirtschaftsprognosen für die Bundesrepublik im kommenden Jahr 2009 die kreativen Spielräume für eine allumfassend aktivierende Arbeitsmarktpolitik in der Tat noch nicht ausgenutzt. Schon gar nicht, wenn es im Rest der Welt doch alles noch viel schlimmer ist… Ostern kommt bestimmt und die Überraschungen der Sachzwänge garantiert auch. Spätestens seit dem Crash der Weltwirtschaft und der Insolvenz Islands gibt es kaum noch was zu lachen. Amerikas Autoindustrie bettelt um Almosen während Opel und Porsche die Bundesregierung in Atem halten, Siemens baut ab, Manager werden entlassen und die Kauflust der Bundesbürger_innen sinkt nach wie vor. Die Schlagzeilen der vergangenen Wochen dürften wohl kaum jene berührt haben, die in Bochum noch um das letzte Callcenter bangen oder sich in Frankfurt/Oder schon auf das Nächste freuen. Arbeitslosigkeit und die Erfahrung gesellschaftlich ausgeschlossen zu sein, bleibt sowohl in ländlichen Regionen als auch anderswo kaum noch jemandem erspart. Vielmehr noch ist sie an der Tagesordnung. Die Stadt-Land-Kontraste gleichen sich damit bestenfalls an. Ausgeschlossen zu sein, das ist schon lange kein Merkmal von Ländlichkeit mehr. Vielmehr noch entsteht ein Paradox der Ausgeschlossenheit trotz Urbanität. Glücklich schätzt sich, wer in Mecklenburg noch eine Kuh melken darf, anstatt in Hamburg Altona täglich bei der Agentur für Arbeit vorstellig werden zu müssen, ohne ausreichend Kleingeld für die Metro.

Was genau möchte die Autorin uns nun eigentlich sagen?
Es geht darum, Kapitalismuskritik konkret zu machen und die unendlich praktischen Auswirkungen dieser unmenschlichen Politik auch außerhalb der linksradikalen Kleingruppendiskurse aufzuzeigen. Antikapitalismus ist gerade mächtig en Vogue. Wie schön meinen manche. Zeit für die Revolution?! Ich meine, dass neben antikapitalistischer Rhetorik und Revolutionsromantik auch Pragmatik angesagt ist.

Der Hauptgrund hierfür liegt in der unendlichen Pragmatik kapitalistischer Realität. Diese möchte ich an einem ausführlichen Beispiel darstellen, welches sich von der bisherigen Argumentation etwas abhebt. Hierbei soll deutlich werden, in welche Widersprüche sich die linken Diskurse bereits auf lokaler Ebene verstricken, im Streiten für eine bessere Welt. Betrachten wir beispielsweise den seit Jahren anhaltenden Plattenrückbau in Wohngebieten. Als Projektionsfläche postmodernen Widerstands und Antiprivatisierungskampfes spiegelt sich hierin die Ironie der Ansprüche an linke Realpolitik vielfältig wieder. Was dabei vor Ort passiert, kann verkürzt ungefähr so dargestellt werden: Stellen wir uns eine Musterstadt vor. Hier herrscht hohe Arbeitslosigkeit, Menschen wandern ab, Wohnungen stehen leer und die Lebensqualität sinkt, weshalb auch die Mieten sinken. Menschen mit Fantasie und Lust am Aufbruch fordern: Abriss!

Es wird also abgerissen, weshalb weniger Wohnungen leer stehen, die Mieten wieder steigen und das Wohngebiet dennoch nicht mehr das ist, was es einmal war.
Die Schlussfolgerung daraus scheint simpel: Nieder mit der Abrissbirne!
Was jedoch nicht aufgeht, ist die Rechnung, dass mit Wohnraumerhalt die Mieten verbraucherfreundlich bleiben und nicht steigen. Denn mit anhaltendem Wegzug passiert vor allem eines, was im Kapitalismus niemals passieren darf. Die Nachfrage sinkt und die Kosten steigen. So steigen in den letzten zehn Jahren vor allem die Instandhaltungskosten der Kanalisationssysteme in schrumpfenden Städten wie Chemnitz, Frankfurt/Oder und auch Cottbus. Menschen gehen, alte Menschen und Singles bleiben. Der Verbrauch sinkt und die Kanalisationssysteme müssen dennoch instand gehalten werden. Und das auch für dieselbe Größe, unabhängig davon, ob 20.000 oder 20 Einwohner in den Wohnkomplexen leben. Das ist die Crux! Die lässt sich leider überhaupt gar nicht damit lösen, die Abrissbirne aufzuhalten und antikapitalistische Parolen an Hauswände zu sprühen. Auch hilft es wenig, alle KommunalpolitikerInnen zum Teufel zu jagen, denn mit dem sind die Meisten bereits ohnehin im Geschäft. So schrieb jüngst auch Die Welt dazu:

„Strukturschwache Regionen wie das Ruhrgebiet und Teile des Ostens können ihre Ausgaben nicht durch Einnahmen decken, in Nordrhein-Westfalen sind das von den 427 etwa 190 Kommunen. 113 stehen unter Nothaushaltsrecht und werden somit vom Land zwangsverwaltet. Von den 23 kreisfreien Städten im Land haben nur Düsseldorf, Dortmund und Münster keine Schwierigkeiten.“ Der Städte- und Gemeindetag spricht von einer chronischen Unterfinanzierung der Kommunen. Die Gründe dafür sind vielfältig. Ein nicht unwesentlicher Grund ist die komplizierte Wohnungsmarktpolitik, die sich mit anhaltendem Bevölkerungsrückgang nur zunehmend komplizierter gestaltet. Die verzweifelte Hilfesuche raus aus der Schuldenfalle endet deshalb nicht selten in den Händen derjenigen, die ohnehin vom Bankrott leben. Die Privatwirtschaft und die Banken.

Nicht von irgendwoher kommt die Methode der öffentlich-privaten Partnerschaften (Public private partnership). Damit halten sich inzwischen viele Kommunen über Wasser um beispielsweise Schulen, Straßen oder wie Rostock den umstrittenen Warnow-Tunnel zu finanzieren. Diese Methode der Finanzierung öffentlicher Aufgaben steht zu Recht in der Kritik, da diese Finanzierungsmethoden die Städte und Gemeinden ans Messer der lebenslangen Verschuldung gegenüber der Privatwirtschaft liefern. Ideologiekritik scheint da nicht wirklich hilfreich. In der Tat mischt sich hier Anspruch und Wirklichkeit. Die Guten werden zu den Bösen und am Ende sind alle böse. So ist es letztlich irrelevant, ob eine Stadt ihren Wohnungsbestand verkauft oder instand hält. Gebeutelt sind in jedem Falle die Menschen. Sowohl als auch. Damit schließt sich der Kreis. Denn die Misere mit welcher der Abriss bzw. der Verkauf irgendwann einmal begann, war die Abwanderung von Menschen. Mit den Menschen geht das Geld. So ist das im Kapitalismus. Dirk Schubert, Stadtsoziologe, bezeichnet das „den Kampf um die Köpfe, […] das Wachstum bestimmter Regionen, das bereits heute, mehr noch in absehbarer Zukunft, nur noch im ‚Wettbewerb um Einwohner’ möglich ist; [und] wenn einige – wenige – im Wettbewerb siegen, müssen andere wohl notgedrungen verlieren.“

Der Kampf um die Köpfe findet seit vielen Jahren innerhalb der Auseinandersetzung über Leitbilder, Infrastrukturdebatten und Standortvorteile statt. Um Menschen geht es dabei nur als Arbeitsmaterial und Produktionsbedingungen. Diese Logik beinhaltet jene Sachzwänge, die linke Diskurse immer wieder in Atem halten und die Lager spalten. Hier hilft tatsächlich nur ein Paradigmenwechsel und die entsprechende Portion Ironie, um die herrschende Logik zu karikieren und zu entlarven. Hier kann linke Politik womöglich ansetzen und diese Logik hinterfragen.
Den Luxus von Utopien können und müssen wir uns heute noch mehr als je zuvor leisten. Denn eines ist klar: Das, was jetzt ist, ist schon lange nicht mehr. Die Industrialisierung ist längst vorbei und die Menschen werden nicht in die ihnen zustehende Freiheit entlassen, den gesellschaftlichen Reichtum selbst bestimmt umzuverteilen, mitzuverteilen und daran teilzuhaben.
Das hilft zwar lange nicht gegen Mietkostensteigerungen. Das hilft aber sehr wohl in der Argumentation für eine andere Welt, die in der Unmöglichkeit der jetzt bestehenden Weltordnung ihre theoretische und praktische Möglichkeit findet!


1 Antwort auf “„Ich will den Kapitalismus lieben, aber ich schaffe es einfach nicht.“”


  1. 1 Herbert-George Catfish 11. Juni 2009 um 11:46 Uhr

    Was mir an dem generell gut lesbaren Text zu kurz kommt, ist die Beleuchtung des Problems auch unter ökologischen Gesichtspunkten. Das wäre sicher auch im Bezug auf die Stadt spannend, denn die Versorgung der Städte z.B mit Wasser führt zu zahlreichen Problemen (Grundwasserspiegel z.B.). Die Ausrichtung des politischen Handelns nach dem Wachstumsgebot des Kapitalismus wird den natürlichen Reichtum in (historisch gesehen) kurzer Zeit dezimieren. Das Zeitfenster, in dem eine egalitäre Gesellschaftsordnung keine Frage des Machbaren sondern des politischen Willens ist, könnte bald geschlossen werden. Solange kapitalistische Bedingungen für globale Produktion herrschen, werden soziale und ökologische Krisen weiter verschärft werden, trotz aller Lippenbekenntnisse des politischen Establishments. Die Marktwirtschaft führt die Menschen in eine dauerhafte Krise, und ausserdem ist sie ein Arschloch. MFG

Die Kommentarfunktion wurde für diesen Beitrag deaktiviert.

Gruppe ISKRA stellt das Buch Plädoyer für Israel vor